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   LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10 B   

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https://dejure.org/2011,13510
LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10 B (https://dejure.org/2011,13510)
LSG Hessen, Entscheidung vom 03.02.2011 - L 2 R 490/10 B (https://dejure.org/2011,13510)
LSG Hessen, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - L 2 R 490/10 B (https://dejure.org/2011,13510)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Medizinisches Zustandsgutachten auf dem Gebiet der gesetzlichen Rentenversicherung kann bei besonders hohem Schwierigkeitsgrad in die Honorargruppe M 3 eingestuft werden; Einstufung eines medizinischen Zustandsgutachtens auf dem Gebiet der gesetzlichen Rentenversicherung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Einstufung medizinischer Zustandsgutachten auf dem Gebiet der gesetzlichen Rentenversicherung in die Honorargruppe M 2 / M 3

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Hessen, 23.11.2010 - L 2 SF 337/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - medizinisches …

    Auszug aus LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10
    In der gesetzlichen Rentenversicherung zu erstellende Sachverständigengutachten auf dem Gebiet der Erwerbsminderungsrenten stellen regelmäßig in der Honorargruppe M 2 zu vergütende Leistungen dar (Fortführung der ständigen Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).).

    21 Wie vom Senat auch mit Blick auf die Historie und die Entwicklung von der früheren Invalidenversicherung zum heutigen Rentenrecht bereits mehrfach entschieden, sind medizinische Sachverständigengutachten zur Ermittlung des gesundheitlichen Leistungsvermögens im Streitfall der Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich den in der Honorargruppe M 2 beispielhaft aufgeführten medizinischen Zustandsgutachten "zur Minderung der Erwerbsfähigkeit und zur Invalidität" zuzurechnen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. April 2005, L 2/9 SF 82/04; Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R; Beschluss vom 18. November 2009, L 2 KR 177/09 B, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).

  • LSG Hessen, 23.11.2010 - L 2 SF 335/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - medizinisches …

    Auszug aus LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10
    In der gesetzlichen Rentenversicherung zu erstellende Sachverständigengutachten auf dem Gebiet der Erwerbsminderungsrenten stellen regelmäßig in der Honorargruppe M 2 zu vergütende Leistungen dar (Fortführung der ständigen Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).).

    21 Wie vom Senat auch mit Blick auf die Historie und die Entwicklung von der früheren Invalidenversicherung zum heutigen Rentenrecht bereits mehrfach entschieden, sind medizinische Sachverständigengutachten zur Ermittlung des gesundheitlichen Leistungsvermögens im Streitfall der Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich den in der Honorargruppe M 2 beispielhaft aufgeführten medizinischen Zustandsgutachten "zur Minderung der Erwerbsfähigkeit und zur Invalidität" zuzurechnen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. April 2005, L 2/9 SF 82/04; Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R; Beschluss vom 18. November 2009, L 2 KR 177/09 B, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).

  • LSG Hessen, 23.11.2010 - L 2 SF 267/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - medizinisches …

    Auszug aus LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10
    In der gesetzlichen Rentenversicherung zu erstellende Sachverständigengutachten auf dem Gebiet der Erwerbsminderungsrenten stellen regelmäßig in der Honorargruppe M 2 zu vergütende Leistungen dar (Fortführung der ständigen Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).).

    21 Wie vom Senat auch mit Blick auf die Historie und die Entwicklung von der früheren Invalidenversicherung zum heutigen Rentenrecht bereits mehrfach entschieden, sind medizinische Sachverständigengutachten zur Ermittlung des gesundheitlichen Leistungsvermögens im Streitfall der Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich den in der Honorargruppe M 2 beispielhaft aufgeführten medizinischen Zustandsgutachten "zur Minderung der Erwerbsfähigkeit und zur Invalidität" zuzurechnen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. April 2005, L 2/9 SF 82/04; Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R; Beschluss vom 18. November 2009, L 2 KR 177/09 B, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).

     
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.01.2006 - L 2 SF 2/05
    Auszug aus LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10
    In der gesetzlichen Rentenversicherung zu erstellende Sachverständigengutachten auf dem Gebiet der Erwerbsminderungsrenten stellen regelmäßig in der Honorargruppe M 2 zu vergütende Leistungen dar (Fortführung der ständigen Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).).

    21 Wie vom Senat auch mit Blick auf die Historie und die Entwicklung von der früheren Invalidenversicherung zum heutigen Rentenrecht bereits mehrfach entschieden, sind medizinische Sachverständigengutachten zur Ermittlung des gesundheitlichen Leistungsvermögens im Streitfall der Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich den in der Honorargruppe M 2 beispielhaft aufgeführten medizinischen Zustandsgutachten "zur Minderung der Erwerbsfähigkeit und zur Invalidität" zuzurechnen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. April 2005, L 2/9 SF 82/04; Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R; Beschluss vom 18. November 2009, L 2 KR 177/09 B, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).

  • LSG Hessen, 11.04.2005 - L 2/9 SF 82/04

    Vergütung eines medizinischen Sachverständigengutachtens

    Auszug aus LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10
    21 Wie vom Senat auch mit Blick auf die Historie und die Entwicklung von der früheren Invalidenversicherung zum heutigen Rentenrecht bereits mehrfach entschieden, sind medizinische Sachverständigengutachten zur Ermittlung des gesundheitlichen Leistungsvermögens im Streitfall der Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich den in der Honorargruppe M 2 beispielhaft aufgeführten medizinischen Zustandsgutachten "zur Minderung der Erwerbsfähigkeit und zur Invalidität" zuzurechnen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. April 2005, L 2/9 SF 82/04; Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R; Beschluss vom 18. November 2009, L 2 KR 177/09 B, zuletzt Beschlüsse vom 23.11.2010, L 2 SF 337/09, L 2 SF 335/09 und L 2 SF 267/09).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2004 - L 12 RJ 3686/04 KO-A

    Sachverständigenentschädigung - Gesetzesänderung - Stundensatz

    Auszug aus LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10
    In der Kostenrechtsprechung der Landessozialgerichte ist hierbei anerkannt, dass auch Zustandsgutachten in der gesetzlichen Rentenversicherung - allerdings nur ausnahmsweise - in die Honorargruppe M 3 eingestuft werden können, wenn sehr komplizierte, widersprüchliche Befunde zu bewerten und entsprechende Schwierigkeiten bei der diagnostischen Einordnung gutachtlich zu bewältigen sind (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.9.2004, L 12 RJ 3686/04 KO-A; vgl. auch LSG Thüringen, Beschluss vom 3.11.2008, L 6 SF 48/08, jeweils veröffentlicht in juris).
  • LSG Thüringen, 03.11.2008 - L 6 SF 48/08

    Honorierung der Beurteilung einer geringen Anzahl von Röntgenaufnahmen durch …

    Auszug aus LSG Hessen, 03.02.2011 - L 2 R 490/10
    In der Kostenrechtsprechung der Landessozialgerichte ist hierbei anerkannt, dass auch Zustandsgutachten in der gesetzlichen Rentenversicherung - allerdings nur ausnahmsweise - in die Honorargruppe M 3 eingestuft werden können, wenn sehr komplizierte, widersprüchliche Befunde zu bewerten und entsprechende Schwierigkeiten bei der diagnostischen Einordnung gutachtlich zu bewältigen sind (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.9.2004, L 12 RJ 3686/04 KO-A; vgl. auch LSG Thüringen, Beschluss vom 3.11.2008, L 6 SF 48/08, jeweils veröffentlicht in juris).
  • LSG Bayern, 16.08.2016 - L 15 RF 17/16

    Vergütungsumfang für Sachverständigengutachten - Erwerbsminderungsrente

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung nicht nur des Kostensenats des Bayer. LSG, sondern auch der anderer Gerichte (vgl. z. B. Beschlüsse des Senats vom 23.09.2009, Az.: L 15 SF 188/09, und vom 15.03.2010, Az.: L 15 SF 69/10; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004, Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 03.09.2009, Az.: L 6 R 303/09 B; Hessisches LSG, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: L 2 R 490/10 B; Thüringer LSG, Beschlüsse vom 13.08.2013, Az.: L 6 SF 266/13 E, und vom 28.08.2013, Az.: L 6 SF 789/13; Sächsisches LSG, Beschuss vom 21.01.2015, Az.: L 8 SF 21/12 E).
  • LSG Sachsen, 21.01.2015 - L 8 SF 21/12

    Abgrenzung der Honorargruppen M 2 und M 3 - Kostensachen; medizinisches Gutachten …

    Solche Gutachten sind regelmäßig durchschnittlich schwierig und rechtfertigen daher grundsätzlich (nur) eine Vergütung nach der Honorargruppe M 2 (h. M., Thüringer LSG, Beschluss vom 03.09.2012 - L 6 SF 958/12 B - juris RdNr. 24; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23.09.2011 - L 2 SF 254/11 - juris RdNr. 10 f.; Hessisches LSG, Beschluss vom 03.02.2011 - L 2 R 490/10 - juris RdNr. 21; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30.07.2010 - L 3 RJ 154/05 - juris RdNr. 19; Bayerisches LSG, Beschluss vom 23.09.2009 - L 15 SF 188/09 - juris RdNr. 9; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.09.2007 - L 12 R 2084/07 KO-B - juris RdNr. 9; Beschluss vom 22.09.2004 - L 12 RJ 3686/04 KO-A - juris RdNr. 55;… vgl. auch Reyels, jurisPR-SozR 18/2010 Anm. 6).

    Die Zuordnung zur Honorargruppe M 3 kann allerdings dann in Betracht kommen, wenn das in Auftrag gegebene Zustandsgutachten nach den Umständen des Einzelfalls (ausnahmsweise) einen besonders hohen Schwierigkeitsgrad aufweist, der es vom Regelfall eines Zustandsgutachtens abhebt (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 03.02.2011 - L 2 R 490/10 - juris RdNr. 23; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004 - L 12 RJ 3686/04 KO-A - juris RdNr. 59).

  • LSG Thüringen, 19.05.2014 - L 6 SF 1614/13

    Höhe der Vergütung für ein im sozialgerichtlichen Rentenverfahren erstelltes …

    Gleiches gilt für die im sozialgerichtlichen Verfahren übliche Auseinandersetzung mit Vorgutachten (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Beschluss vom 1. Juni 2011 - L 6 SF 277/11 B; Hessisches LSG, Beschluss vom 3, Februar 2011 - L 2 R 490/10 B, nach juris).
  • SG Karlsruhe, 30.04.2020 - S 1 KO 1232/20

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - gesetzliche …

    LSG, Beschlüsse vom 03.09.2012 - L 6 SF 958/12 B - und vom 19.05.2014 - L 6 SF 1614/13 E - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23.09.2011 - L 2 SF 254/11 - Hess. LSG, Beschluss vom 03.02.2011 - L 2 R 490/10 - LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30.07.2010 - L 3 RJ 154/05 - Bay. LSG, Beschluss vom 23.09.2009 - L 15 SF 188/09 - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.05.2015 - L 12 SF 1072/14 E - sowie Sächs. LSG, Beschluss vom 21.01.2015 - L 8 SF 21/12 E ; vgl. auch Reyels, jurisPR-SozR 18/2010 Anm. 6).
  • LSG Thüringen, 14.12.2011 - L 6 SF 1516/11

    Höhe der Vergütung medizinischer Sachverständigengutachten

    Die Auseinandersetzung mit Vorgutachten begründet die Honorargruppe M3 allein nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 1. Juni 2011 - Az.: L 6 SF 277/11 B; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. September 2011 - Az.: L 2 SF 254/11; Hessisches LSG, Beschluss vom 3. Februar 2011 - Az.: L 2 R 490/10 B; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 5. April 2005 - Az.: L 12 SB 795/05 KO-A, alle nach juris).
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